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Unterrichtung durch die Expertenkommission Fracking
Klimaschutz und Energie/Unterrichtung Die Expertenkommission Fracking sieht keinen Anlass für eine Neueinschätzung des Themas Frakcking. Es gebe keine neuen Erkenntnisse seit dem letzten Bericht aus dem Jahr 2021.
26.07.2024 14:52
Entlastung für Betreiber von Ladesäulen und Stromspeichern
Finanzen/Gesetzentwurf Betreiber von Ladesäulen für E-Autos und Stromspeichern sollen von Bürokratie und Steuerpflichten entlastet werden.
26.07.2024 14:52
Vorgehen gegen etwaige Online-Desinformationskampagnen
Inneres und Heimat/Antwort Ein mögliches Vorgehen von Bürgern gegen etwaige Online-Desinformationskampagnen erläutert die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
26.07.2024 14:52
Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan
Inneres und Heimat/Antwort Über Aufnahmezusagen im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion.
26.07.2024 14:52
Regierungserwartungen an Bundestariftreueregelung
Arbeit und Soziales/Antwort Über ihre Erwartungen an eine geplante Bundestariftreueregelung berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion.
26.07.2024 14:52
Ansiedlung von Bundesbehörden in den Kohlerevieren
Klimaschutz und Energie/Antwort Die Bundesregierung erklärt den Stand der Umsetzung des Vorhabens der Ansiedlung von Bundesbehörden in den Kohlerevieren.
26.07.2024 14:52
Schutz vor missbräuchlicher Ausforschung von Wohnanschriften
Inneres und Heimat/Gesetzentwurf Mit einer Änderung des Bundesmeldegesetzes will die Bundesregierung gefährdete Personen besser vor einer missbräuchlichen Ausforschung ihrer Wohnanschrift schützen.
25.07.2024 14:32
Anfrage zur Umsatzsteuer für öffentliche Körperschaften
Finanzen/Kleine Anfrage Eine Kleine Anfrage mit dem Titel "Zwischenbilanz zur 10-jährigen Übergangsfrist für die Anwendung von § 2b UStG" hat die CDU/CSU-Fraktion gestellt.
25.07.2024 14:32
Linke für Würdigung deutscher Résistance-Widerstandskämpfer
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage Die ausbleibende Würdigung deutscher Résistance-Kämpfer im Zweiten Weltkrieg thematisiert die Gruppe Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
24.07.2024 14:02
Unionsfraktion fragt nach Energiespeichern
Klimaschutz und Energie/Kleine Anfrage Die Unionsfraktion drängt die Bundesregierung zu mehr Tempo beim Ausbau von Energiespeichern. In einer Kleinen Anfrage erkundigt sie sich nach der Stromspeicher-Strategie.
24.07.2024 14:02
Kauf von sanierungsbedürftigen Gebäuden wird unterstützt
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Die Bundesregierung unterstützt mit einem Programm Familien, damit diese sanierungsbedürftige Bestandsgebäude kaufen können.
24.07.2024 14:02
Bundesrat will Laienverteidigung einschränken
Recht/Gesetzentwurf Der Bundesrat will mit einem Gesetzentwurf die Möglichkeit der Laienverteidigung einschränken, um möglichen Missbräuchen zu begegnen. Die Bundesregierung hält dies nicht für erforderlich.
24.07.2024 14:02
Im Rahmen "humanitärer Aufnahme" eingereiste Ausländer
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage Die Einreise von Ausländern auf dem Luftweg "im Rahmen der sogenannten humanitären Aufnahme" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
23.07.2024 15:02
AfD thematisiert Folgen von Russlandsanktionen
Finanzen/Kleine Anfrage Die Russlandsanktionen und deren Folgen für deutsche Anleger sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
23.07.2024 15:02
Wechsel von Bundesministern ans Bundesverfassungsgericht
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage Nach Wechseln von Bundesministern an das Bundesverfassungsgericht erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Impressum: Bernard Henter, Am Flugfeld 33, 40489 Düsseldorf, Tel. +49-211-404113     Kontaktformular   2024-07-27 05:18