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30 Millionen Euro für Forschungsdaten-Sicherung
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung/Antwort Die Bundesregierung stellt rund 30 Millionen Euro für die Sicherung wichtiger Forschungsdatenbestände zur Verfügung. Dies antwortet sie auf eine Kleine Anfrage der Grünen.
21.01.2026 12:26
Teilnahme der Bundesregierung an Veranstaltungen
Auswärtiges/Antwort Über die personenbezogene Teilnahme der Bundesregierung an Veranstaltungen berichtet sie auf Leitungs- und nur ausnahmsweise auf Arbeitsebene, so die Antwort auf eine AfD-Anfrage.
21.01.2026 12:26
Anhörung zu Überarbeitung des Bundespolizeigesetzes
Inneres/Anhörung Um einen Gesetzentwurf der Bundesregierung und einen Linken-Antrag zur Überarbeitung des Bundespolizeigesetzes geht es am kommenden Montag in einer Sachverständigenanhörung des Innenausschusses.
21.01.2026 12:26
Kühlschrankförderung in Kolumbien
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Zwischen 2019 und 2024 hat die Bundesregierung laut einer Antwort auf AfD-Anfrage für die Förderung klimafreundlicher Kühlgeräte in Kolumbien 4,33 Millionen Euro bereitgestellt.
21.01.2026 12:26
Linke fordern Umbau der Autoindustrie
Wirtschaft und Energie/Antrag Die Linke dringt in einem Antrag auf eine "aktive staatliche Industriepolitik" für den Umbau der Autoindustrie.
21.01.2026 12:26
Angaben zum Zustand von Bahnstrecken "VS-Vertraulich"
Verkehr/Antwort Die Regierungsantwort auf eine Grünenanfrage nach dem Zustand bestimmter Bahnstrecken in Bayern wurde als "VS-Vertraulich" eingestuft.
21.01.2026 09:58
Grüne fragen nach Präsenz der Regierung in Ostdeutschland
Digitales und Staatsmodernisierung/KleineAnfrage Nach der Präsenz der Mitglieder der Bundesregierung in den ostdeutschen Bundesländern erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
21.01.2026 09:58
Ausbildung von Triebfahrzeugführern bei der Bahn
Verkehr/Antwort Die Ausbildung von Triebfahrzeugführern bei der Bahn umfasst laut einer Regierungsantwort auch den Einsatz von Simulatoren.
21.01.2026 09:58
Fehlbetrag im Bedarfsplan Schiene steigt weiter an
Verkehr/Antwort Über laufende oder noch geplante Planfeststellungsverfahren des Bedarfsplans Schiene informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Grünen.
21.01.2026 09:58
Generalsanierung der Strecke Hagen-Wuppertal-Köln
Verkehr/Antwort Die Gesamtkosten für die Generalsanierung der Strecke Hagen-Wuppertal-Köln "inklusive Risikopuffer" werden nach Angaben der Bundesregierung durch die DB InfraGO AG auf 800 Millionen Euro geschätzt.
21.01.2026 09:58
Keine Quotenvorgaben für klimafreundlichen Stahl geplant
Verkehr/Antwort Laut Bundesregierung sind keine Quotenvorgaben für klimafreundlichen Stahl und Zement in der öffentlichen Beschaffung vorgesehen.
21.01.2026 09:58
Elektrifizierung des Schienennetzes in Deutschland
Verkehr/Antwort Mit dem Elektrifizierungsprogramm des Bundes können zukünftig nahezu 100 Prozent aller Zugkilometer im Schienenpersonenfern- und Güterverkehr elektrisch zurückgelegt werden, teilt die Regierung mit.
21.01.2026 09:58
Asylerstanträge von Menschen aus Russland
Inneres/Antwort Die Zahl der Asylerstanträge von Menschen aus Russland von 2022 bis Ende November 2025 ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage.
20.01.2026 14:32
Asylanträge irakischer und syrischer Jesiden
Inneres/Antwort Um Asylanträge irakischer und syrischer Jesiden geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage.
20.01.2026 14:32
AfD fragt nach EU-Plan für erschwingliches Wohnen
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/KleineAnfrage Nach dem von der Europäischen Kommission im Dezember vorgestellten "Europäischen Plan für erschwinglichen Wohnraum" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Impressum: Bernard Henter, Am Flugfeld 33, 40489 Düsseldorf, Tel. +49-211-404113     Kontaktformular   2026-01-21 16:06