Quelle abgerufen um 18:45
Zeuge: "Das Problem war der Zugang zum Flughafen"
1. Untersuchungsausschuss/Ausschuss Der damalige Krisenbeauftragte des AA betont im Untersuchungsausschuss, dass bei der Evakuierung aus Kabul ausreichend Flugkapazität vorhanden war, der Zugang zum Flughafen sei das Problem gewesen.
12.04.2024 15:32
Evakuierung der Deutschen aus Kabul war eine Herausforderung
1. Untersuchungsausschuss/Ausschuss Das Krisenreaktionszentrum in Berlin stand im August 2021 vor dem Dilemma deutsche Staatsbürger in Afghanistan in Sicherheit zu bringen, ohne zugleich falsche politischen Signale auszusenden.
12.04.2024 10:42
Zeitplan für Abschaffung von Steuerklassen III und V offen
Finanzen/Antwort Über Details zur geplanten Abschaffung der Steuerklassen III und V kann die Bundesregierung derzeit noch keine Angaben machen.
11.04.2024 13:02
AfD stellt Antrag für höheren Grundfreibetrag
Finanzen/Antrag Die AfD-Fraktion fordert einen höheren steuerlichen Grundfreibetrag von 14.000 Euro und will im Gegenzug Mittel für Migration und den europäischen Aufbauplan "NextGenerationEU" kürzen.
11.04.2024 13:02
Mitgliedswahl für das Kuratorium des Menschenrechtsinstituts
Auswärtiges/Wahlvorschlag SPD, Union und Grüne haben ihre Wahlvorschläge für die vom Deutschen Bundestag zu benennenden Mitglieder des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte vorgelegt.
11.04.2024 11:42
CDU/CSU dringt auf Maßnahmenpaket gegen Antisemitismus
Inneres und Heimat/Antrag Die CDU/CSU-Fraktion dringt in einem Antrag auf ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens.
11.04.2024 11:42
Agrarökologie als Beitrag zur Ernährungssicherung
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Anhörung Die Agrarökologie als nachhaltige Form der Landwirtschaft kann einen wichtigen Beitrag zur globalen Ernährungssicherung leisten, so die Sachverständigen in einer Anhörung des Entwicklungsausschusses.
11.04.2024 10:22
Auskunft über den Stand der Registermodernisierung
Inneres und Heimat/Antwort Zur angestrebten Verwaltungsregistermodernisierung seien Gesetzgebungsverfahren und Meinungsbildungsprozess noch nicht abgeschlossen, antwortet die Bundesregierung auf eine Frage der Unionsfraktion.
11.04.2024 10:12
AfD verlangt Bildungsfonds über 30 Milliarden Euro
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Gesetzentwurf Die Bundesregierung soll einen Bildungsfonds über 30 Milliarden Euro auflegen und damit Bildungsinfrastrukturmaßnahmen der Kommunen unterstützen, verlangt die AfD in einem Gesetzentwurf.
11.04.2024 10:12
Enquete-Kommission zur Umsetzung von Suffizienz gefordert
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung/Ausschuss Die Umsetzung von Suffizienz, ihre Chancen und Risiken, sollten intensiv in einer Enquete-Kommission des Bundestages erörtert werden, fordert das Ökumenische Netzwerk Klimagerechtigkeit.
11.04.2024 10:12
Internationale Digitalstrategie: Union fordert klare Ziele
Digitales/Antrag Die Bundesregierung soll klare strategische Ziele formulieren, die Deutschland in der internationalen Digitalpolitik erreichen muss, fordert die Union in einem Antrag.
10.04.2024 19:32
Geywitz: Schnellere Planungsprozesse durch Digitalisierung
Digitales/Ausschuss Der digitale Bauantrag soll bis Ende dieses Jahres umgesetzt werden. Das hat Bauministerin Klara Geywitz (SPD) am Mittwochnachmittag im Digitalausschuss berichtet.
10.04.2024 19:32
Vorwürfe gegen Moderation während Berlinale
Kultur und Medien/Ausschuss Der Kulturausschuss hat sich am Mittwoch erneut mit antisemitischen und antiisraelischen Äußerungen von Filmschaffenden während der diesjährigen Berlinale auseinandergesetzt.
10.04.2024 17:52
AfD verlangt Bilanz zu 22 Jahren Euro
Finanzen/Antrag Die Bundesregierung soll eine Bilanz zum Euro ziehen. Das fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag.
10.04.2024 17:52
BMI: Olympia-Boykott trotz russischer Sportler keine Option
Sport/Ausschuss Ein Boykott der Olympischen Spiele ist laut BMI für Deutschland trotz der vom IOC unter Einschränkungen ermöglichten Teilnahme russischer und belarussischer Sportler keine Option.
Impressum: Bernard Henter, Am Flugfeld 33, 40489 Düsseldorf, Tel. +49-211-404113     Kontaktformular   2024-04-12 18:45