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RT DE
Compact-Verbot: Die Folgen können verheerend sein
Über das Verbot des "Compact"-Magazins wird auf zwei Ebenen diskutiert: Zum einen auf der juristischen und zum anderen auf der moralischen. Doch man muss ganz konkret über Nancy Faeser (SPD) sprechen. Sie ist die gefährlichste Frau Deutschlands.
19.07.2024 06:30
Einkommen macht's: Fast-Food-Markt wächst, immer mehr Russen bestellen sich Essen ins Büro
Der Markt für verzehrfertiges Essen ist im Aufschwung, meinen Experten. Immer mehr Russen nehmen Lieferungen von Fast Food und fertigen Speisen in Anspruch. Grund dafür sind die niedrige Arbeitslosenquote und das stark gestiegene Realeinkommen in Russland.
19.07.2024 06:00
Jürgen Elsässer: Auch Mainstream-Journalisten verurteilen Compact-Razzia
Bei rund 10 Compact-Mitarbeitern ließ Nancy Faeser Razzien durchführen. Am Tag danach erhält Chefredakteur Elsässer viele Interviewanfragen. Auch Mainstream-Journalisten empören sich über das Compact-Verbot und die Razzien. Man befürchte auch selbst betroffen zu werden.
18.07.2024 22:10
US-Medien: Bidens Rückzug von der Kandidatur am Wochenende erwartet
Es mehren sich Anzeichen dafür, dass Joe Biden in letzter Minute auf die Nominierung als Kandidat seiner Demokratischen Partei zur Wiederwahl als US-Präsident verzichten wird. Die den Demokraten nahestehende Nachrichtenplattform "Axios" geht davon aus, dass Biden schon an diesem Wochenende seinen Rückzug ankündigt.
18.07.2024 21:48
Liveticker Ukraine-Krieg – Experte: Dritter Weltkrieg ist praktisch bereits im Gange
Russland führt gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine Militäroperation in der Ukraine durch. Der Westen reagiert mit immer neuen Waffenlieferungen an die Ukraine und beispiellosen Sanktionen gegen Russland. Lesen Sie hier die neuesten Entwicklungen.
18.07.2024 21:33
Trump-Kampagne trollt Biden wegen Vizepräsidenten-Debatte
Eine Debatte mit Kamala Harris wäre unfair gegenüber ihrem möglichen Vizekandidaten, sollte Harris Biden als Präsidentschaftskandidat der Demokraten ablösen, so die US-Republikaner. In Washington wird immer mehr spekuliert, dass Harris tatsächlich Biden ersetzen wird.
18.07.2024 21:31
Duell mit Euroclear: Russland untergräbt "regelbasierte Ordnung" mit Gerichtsverfahren
Der Westen führt gegen Russland einen großen Wirtschaftskrieg, den das Land klar gewinnt, so westliche Journalisten. Das liegt auch daran, dass Moskau das Rechtssystem gekonnt nutzt und milliardenschwere Klagen gegen die EU wegen der Beschlagnahmung seines Vermögens anstrengt.
18.07.2024 21:15
"Positiver Lenin-Bezug": Junge Welt darf vom Geheimdienst schikaniert werden
Seit Jahren führt der Verfassungsschutzbericht die marxistische Tageszeitung "junge Welt" als "linksextreme" Umstürzlertruppe auf, was ihre Arbeit behindert und ihr wirtschaftlich schadet. Das Berliner Verwaltungsgericht befürwortet das und wies am Donnerstag ihre Klage dagegen ab.
18.07.2024 21:04
Mehr als 1.000 Soldaten vermisst oder getötet – so viel kostete Kiew das Dnjepr-Dorf Krynki
Nun ist es offiziell bestätigt: Die Ukraine beendet die Krynki-Operation und zählt die Verluste: Für eine Ortschaft, die vor 2022 nur 1.000 Einwohner hatte, sind sie extrem hoch. Aber der Ukraine ist es an diesem Frontabschnitt am linken Dnjepr-Ufer gelungen, die russischen Streitkräfte in heftige Kämpfe zu verwickeln.
18.07.2024 20:50
Die große Angst vor dem Umbruch: Von Verfassungsschützern und Presseorganen
Wenn man betrachtet, wo dieses Deutschland alles Umstürze sieht, fürchtet und bekämpfen zu müssen meint, fragt man sich, wo dieses Land liegt, in dem das sein soll. Der Kampf gegen Publikationen ist ein Kampf gegen eine noch ungeborene Zukunft.
18.07.2024 20:23
Widerstand gegen ukrainische Mobilmachung: Odessa wird zur Hochburg
Eine Welle von Brandstiftungen an Militärfahrzeugen erfasst die Ukraine. So wurden in der Nacht auf den 17. Juli in Odessa fünf Autos abgegebrannt. Nach Meinung von Experten handele es sich dabei um spontane Ausbrüche von Unzufriedenheit, die aber noch politische Formen annehmen könnten.
18.07.2024 19:46
Schlagartig endlos müde: Ursula von der Leyen wurde im Amt bestätigt
Ohne einen einzigen Erfolg vorweisen zu können, wurde Ursula von der Leyen heute als Kommissionspräsidentin bestätigt. Der EU stehen weitere fünf Jahre an wirtschaftlichem Niedergang, an Krieg und Konfrontation, an Korruption und Intransparenz bevor. Der heutige Tag war kein guter für Europa.
18.07.2024 19:17
Gerichtsurteil: Verfassungsschutz darf "Junge Welt" weiter im Bericht nennen
Das Verwaltungsgericht Berlin entschied am Donnerstag, dass die Tageszeitung "Junge Welt" weiterhin im Bericht des Verfassungsschutzes genannt werden darf. Der Geschäftsführer des Verlages sagte, das Gericht habe "krudes dummes Zeug vom Verfassungsschutz" übernommen. Man werde sich damit nicht zufriedengeben.
18.07.2024 18:47
Orbán: Georgien versucht, seine Souveränität zu verteidigen
Mit dem Transparenz-Gesetz will die georgische Regierung die Selbstständigkeit des Landes wahren, erklärte Ungarns Premier Viktor Orbán. Er äußerte sich zu der politischen Lage in Georgien zum Auftakt des Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPC) in England.
18.07.2024 18:10
Deutschland weiß schon, wie es Ukrainer loswerden kann
Deutschland hat bereits einen Weg gefunden, Ukrainer loszuwerden. Es handelt sich um die aktuell auf der Agenda stehende Option, ukrainische Wehrdienstverweigerer zurück in die Heimat auszuliefern. CDU/CSU-Vertreter kündigten nun an, dass dies nicht ausgeschlossen sei.
18.07.2024 17:44
Der tägliche Wahnsinn - Quatsch- und Medienexperte der Stunde: Olaf Scholz
"Schöne neue Welt" oder einfach nur der normale Irrsinn? Täglich ist man als Medienkonsument mit Meldungen aus allen möglichen Themenbereichen konfrontiert, die man vor wenigen Jahren noch als Satire verbucht hätte. Wir präsentieren hier in loser Folge eine kleine Auswahl aktueller Fälle.
18.07.2024 17:34
Deutsche Journalistenverbände: Vereint regierungskonform gegen AfD und Compact-Magazin
Die Journalisten-Verbände mobilisieren gegen oppositionelle Stimmen im Land, so die Journalistengewerkschaft DJV, wie auch die zu Verdi gehörende Deutsche Journalisten-Union (DJU). Diese erkannte im Compact-Verbot einen "Akt der wehrhaften Demokratie". Der DJV will generell "keine politischen Gespräche" mehr mit der AfD führen.
18.07.2024 17:09
Russland: Neue Dating-App verrät, ob Partner Kredite oder Schulden hat
Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Aus dieser Idee ist in Russland eine neue Dating-App entstanden, die schon beim Kennenlernen anzeigt, ob ein potenzieller Partner mit Steuerschulden, Unterhaltszahlungen oder Krediten belastet ist.
18.07.2024 16:47
Reaktion auf US-Waffen in Deutschland: Moskau erwägt Stationierung weiterer Raketen in Kaliningrad
Die USA wollen neue Langstreckenwaffen in Deutschland stationieren. Nun erklärte der stellvertretende russische Außenminister, dass Russland die Stationierung neuer Raketensysteme in Kaliningrad als Reaktion darauf nicht ausschließe.
18.07.2024 16:25
"Keine Regierung darf der Nationalmannschaft etwas vorschreiben" – Milei entlässt Topbeamten
Dass sich die Politik in Belange von Nationalspielern einmischt, ist man in Deutschland gewohnt. In Argentinien ticken die Uhren anders: Staatspräsident Javier Milei entlässt dort Beamte, die es wagen, der Nationalmannschaft etwas vorzuschreiben.
18.07.2024 16:04
Vor US-Präsidentschaftswahl: USA warnen Iran vor Bau einer Atombombe
Biden soll letzten Monat eine private Warnung an Iran geschickt haben, in der er "ernsthafte Bedenken" über die aktuellen iranischen Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten zum Ausdruck gebracht habe.
18.07.2024 15:23
Lawrow: "Unwiderlegbare Beweise" für Spionage eines Wall-Street-Journalisten gegen Russland
Evan Gershkovich wurde angeklagt, Informationen über die russische Militärindustrie gesammelt zu haben. Das Verfahren gegen den US-Amerikaner sei in keiner Weise "ein Angriff auf den Journalismus" als solchen, erklärte Lawrow.
18.07.2024 15:11
Junge Welt kämpft um Pressefreiheit
Noch läuft dieses Verfahren andersherum, die linke Tageszeitung Junge Welt klagt gegen ihre Bewertung im Verfassungsschutzbericht. Aber die zentralen Punkte in dieser Bewertung sind identisch mit den juristischen Kniffen, die gerade eben zum Verbot von Compact genutzt wurden.
18.07.2024 14:45
Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin wiedergewählt
Mit einer klaren Mehrheit ist Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin bestätigt worden. In einer parlamentarischen Debatte legte von der Leyen ihre Pläne für eine zweite Amtszeit offen und bat um Vertrauen. Deutliche Kritik gab es an ihrer Haltung zu Isreal und ihrer Wirtschaftspoitik.
18.07.2024 14:14
IOC: 15 russische Sportler fahren nach Paris
Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat die endgültige Liste der russischen Sportler veröffentlicht, die nach Paris fahren dürfen. Statt der üblichen rund 300 Athleten sind insgesamt nur 15 zugelassen.
18.07.2024 14:12
Peking: Marineübung mit Russland stärkt Vertrauen zwischen Flotten
Die gemeinsame Übung der russisch-chinesischen Seestreitkräfte im Südchinesischen Meer hat das gegenseitige Vertrauen gestärkt, gibt Chinas Verteidigungsministerium im Anschluss an das Manöver bekannt.
18.07.2024 13:54
Nordrhein-Westfalen: Brutale Messerattacke auf Rastplatz nach Verfolgungsfahrt auf der A3
Drei Autos und ein Campingwagen hatten sich zunächst eine Verfolgungsjagd auf der Autobahn A3 geliefert, bevor ein betroffenes Ehepaar auf einem Rastplatz körperlich attackiert und der Mann lebensgefährlich verletzt wurde. Laut Ermittlungen waren sich die Tatbeteiligten bekannt und stammen aus Südosteuropa.
18.07.2024 13:39
China: NATO für Spannungen in der Welt verantwortlich
Mit deutlichen Worten machte der ständige Vertreter Chinas bei den Vereinten Nationen die NATO und "gewisse Länder" für wachsende Unsicherheiten in der Welt verantwortlich. Die NATO gieße beständig Öl ins Feuer. Das Bündnis sei ein Relikt aus dem Kalten Krieg, das nach Expansion strebe.
18.07.2024 13:21
Taipeh empört: Trump fordert Geld von Taiwan "für Schutz vor China"
Der US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump stellte die uneigennützige Unterstützung Taiwans durch die USA infrage. Die politische Führung der abtrünnigen Inselrepublik wagte indirekte Kritik an Trumps außenpolitischer Verlautbarung.
18.07.2024 13:03
Corona-Soforthilfen: Jeder Fünfte soll zurückzahlen
Schnelle und unbürokratische Hilfe versprach die Bundesregierung Selbstständigen und Kleinunternehmern zu Beginn der Corona-Maßnahmen im Jahr 2020. Dass das nicht ganz ernst gemeint war, zeigt sich jetzt. Jeder fünfte Begünstigte soll die "unbürokratische Hilfe" ganz oder teilweise zurückzahlen.
18.07.2024 12:47
Compact-Verbot: Reklamecoup für Jürgen Elsässer – oder Werbung für die Ampel?
Stellt das Compact-Verbot eine juristische willkürliche Politfinesse dar oder ist es nur ein weiteres Schmierenstück aus der endlosen Serie des "Parlamentarismus-Theater". Autor Uli Gellermann erkennt in dem Verbotsakt einen "Angriff auf das Grundgesetz", der von den eigentlichen Problemen im Kanzleramt ablenken soll.
18.07.2024 12:24
Krisen- und Insolvenzticker – So wenig Baugenehmigungen wie zuletzt 2012
Die deutsche Wirtschaft kriselt. Unter dem Druck dramatisch steigender Energiekosten und anderer ungünstiger Rahmenbedingungen sind seit 2022 tausende Unternehmen insolvent gegangen. Wir fassen in diesem Ticker die wichtigsten Entwicklungen und Neuigkeiten zusammen.
18.07.2024 12:09
"Totales Versagen" beim Schutz von Trump – Republikaner fordern Antworten von Geheimdienstdirektorin
Der Direktorin des US Secret Service Kimberly A. Cheatle wurde grobe Inkompetenz vorgeworfen, nachdem es ihren Agenten nicht gelungen war, einen Bewaffneten zu stoppen, der am Sonntag auf Donald Trump geschossen hatte.
18.07.2024 12:08
220 Kilometer langer Ölteppich vor Jemen nach Angriff auf Tanker
Wie die NGO Conflict and Environment Observatory (CEOBS) am Mittwoch mitteilte, erstreckt sich ein 220 Kilometer langer Ölteppich vor der jemenitischen Küste im Roten Meer. Die Ursache soll ein Angriff der Huthi-Rebellen auf einen Tanker sein.
18.07.2024 11:58
USA: Neonazi aus Georgien soll Massenvergiftung jüdischer Kinder geplant haben
Nach Angaben der US-Staatsanwaltschaft soll ein 21-jähriger Georgier, Anführer einer neonazistischen Bewegung aus Osteuropa, geplant haben, sich als Weihnachtsmann zu verkleiden und vergiftete Süßigkeiten an jüdische Kinder in New York zu verteilen.
18.07.2024 11:47
Ukraine-Gespräche 2024? Ungarns Außenminister sieht Chance – falls Trump die Wahl gewinnt
Im Fall einer Wiederwahl von Donald Trump zum US-Präsidenten im November könnten Friedensverhandlungen noch in diesem Jahr gestartet werden, erklärt der ungarische Außenminister Peter Szijjártó in einem Interview mit der Nachrichtenagentur RIA Nowosti.  
18.07.2024 11:26
Größte Lithiumreserven Europas im Blick: Scholz besucht überraschend Belgrad
Der nicht gerade als "Serbenfreund" bekannte deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz reist überraschend nach Belgrad. Es geht dabei nicht um das wieder Aufladen der deutsch-serbischen Beziehungen, sondern schlicht und ergreifend um Batterien für deutsche E-Autos.
18.07.2024 11:12
Lawrow lobt den von Trump als möglichen Vize präsentierten J.D. Vance
Der US-Senator spreche sich für Frieden und für die Einstellung der militärischen Hilfe für die Ukraine aus. Durch die diplomatische Vertuschung der israelischen Aktionen seien die USA direkt in den Nahost-Konflikt wie auch in den Ukraine-Krieg verwickelt, so Lawrow in New York.
18.07.2024 10:56
Ukrainerin am Zürichsee wegen Schwarzarbeit verhaftet
Schwarzarbeit bleibt ein großes Problem in der Schweiz, wie der Fall einer Ukrainerin zeigt, die ohne Arbeitsbewilligung als Reinigungskraft am Zürichsee verhaftet wurde. Trotz des bis März 2025 verlängerten Schutzstatus S und großzügiger staatlicher Unterstützung arbeiten einige ukrainische Geflüchtete illegal.
18.07.2024 10:37
BSW beantragt Aufschub der Wahl von der Leyens
Das EU-Parlament soll heute über die zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin abstimmen. Das BSW will die Wahl aufschieben, bis von der Leyen ein Gerichtsurteil umgesetzt hat, in dem sie zur Offenlegung des dubiosen Pfizer-Deals verpflichtet wird.
18.07.2024 10:12
Positiver Corona-Test – US-Präsident Joe Biden unterbricht Wahlkampf
Der 81-jährige US-Präsident wurde positiv auf Corona getestet. Anstehende Termine wurden bis auf Weiteres abgesagt. Biden zeige "leichte Symptome", so das Weiße Haus. Eine US-Reporterin verglich eine Corona-Genesung mit dem Überleben "einer Schießerei".
18.07.2024 09:50
Putin wirbt für flächendeckende Einführung des digitalen Rubels in Russland
Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei einem Treffen zu Wirtschaftsfragen am Mittwoch dazu aufgefordert, den digitalen Rubel weitreichend in verschiedenen Bereichen einzusetzen. Digitale Währungen erfreuen sich weltweit immer größerer Beliebtheit, betonte Putin.
18.07.2024 09:16
Bericht: Russische Unternehmen suchen verstärkt nach Arbeitskräften in Afrika
Einem Bericht zufolge schauen russische Unternehmen bei der Personalsuche verstärkt nach Afrika, insbesondere nach Kenia, Simbabwe und Kamerun. Offene Stellen gibt es in den Bereichen Vertrieb, IT und Marketing.
18.07.2024 09:01
Trump-Vertrauter Grenell unterstützt autonome Zonen in der Ukraine, aber keinen NATO-Beitritt
Richard Grenell, der Berater des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump, schlug die Schaffung autonomer Zonen in der Ukraine vor. Er sprach sich gegen die Aufnahme des Landes in die Allianz aus. Falls Trump ins Weiße Haus zurückkehrt, könnte Grenell eine Spitzenposition in der neuen Regierung übernehmen.
18.07.2024 08:02
Schüsse auf Trump waren Schüsse auf Russland
Es scheint nach dem Attentat in den USA am Sonntag noch wahrscheinlicher, dass Donald Trump im November wieder US-Präsident wird. Doch ist das für Russland und seine Wirtschaft eher gut oder eher schlecht? Eine Analyse von Sergei Sawtschuk gibt zu denken.
18.07.2024 07:00
Mehrheit der Lehrer in Estland besteht Sprachtest nicht
Nur ein Fünftel der Lehrer in Estland hat die obligatorische estnische Sprachprüfung bestanden. Im Dezember 2022 verabschiedete das Parlament ein Gesetz, mit dem ein Verfahren zur Umstellung des gesamten Bildungssystems des Landes auf Estnisch eingeführt wurde.
17.07.2024 22:17
Ex-Präsident Medwedew lädt Roger Waters zu Auftritten vor Frontsoldaten ein
Dmitri Medwedew, Vize-Vorsitzender des russischen Sicherheitsrates, hat den Musiker Roger Waters eingeladen, vor russischen Soldaten an der Front aufzutreten. Er habe großen Respekt vor jedem Talent, das seinem Land in schwierigen Zeiten diene.
17.07.2024 21:51
Was der Sternfahrer Ijon Tichy nach seiner legendären Zeitschleife zu sehen bekam (III)
"Das beste Regenbogenbunt*Land", "Spionagesatelliten", "Pan*Europien" und ein gewisser "Leberwurst Ole" – lesen Sie hier, wie es mit dem in seiner futuristischen Zeit einstmals berühmten Sternfahrer Ijon Tichy weitergeht.
17.07.2024 21:29
China setzt Rüstungskontrollgespräche mit Washington aus
Anhaltende Spannungen in Ostasien zwischen Peking und Washington: Die chinesische Seite zieht sich aus Abrüstungsverhandlungen mit den Amerikanern zurück. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums erklärte dazu, die Verantwortung für die Krise liege "voll und ganz bei den USA".
17.07.2024 21:23
Washington: Russland betrachtet "funktionierende Demokratie" in Ukraine als Bedrohung
Washington hat Moskaus Forderung zurückgewiesen, die "Grundursachen" des Ukraine-Konflikts anzugehen, und darauf bestanden, dass niemand in Europa Russland bedroht. Sergei Lawrow bezeichnete Russlands Militäraktion in der Ukraine als Folge einer Sicherheitsbedrohung durch die USA und ihre Verbündeten.
17.07.2024 21:15
Ukrainische Neonazi-Brigade kommt auf Werbetour nach Berlin – Proteste gegen "rechts" geplant?
Die neonazistischen Proxy-Krieger der 3. Sturmbrigade kommen als Talkshow-Stars nach Deutschland. Es ist heute schwieriger denn je, ihr wahres Gesicht durch den Nebel der antirussischen Propaganda zu erkennen. Angefangen als faschistische Militanten, haben sie sich zu einer militärischen Elite-Einheit der westlichen Welt entwickelt.
17.07.2024 21:04
Ukrainischer Neonazi der Asow-nahen 3. Sturmbrigade verhöhnt Auschwitz-Opfer
Ein Mitglied der Asow-nahen 3. Sturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte postete ein Meme und Clips in den sozialen Medien, in denen er die Opfer des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau verhöhnt und Adolf Hitler preist.
17.07.2024 20:50
Wahlkampf in Venezuela: Rechtsbündnis in Umfragen vorn
In Venezuela ist Wahlkampf. Amtsinhaber Maduro wird von einem rechten Parteienbündnis herausgefordert, das von den USA unterstützt wird. Laut Umfragen liegt der Herausforderer vorn. Maduro gibt sich kämpferisch und warnt vor Faschismus und Rassismus.
17.07.2024 20:19
Vor zehn Jahren: MH17-Absturz zementiert die Frontstellung
Es fehlen viele Details im unten stehenden Text, etwa die Frage der Kondensstreifen. Aber für eine komplette Darstellung bräuchte es ein Buch. Das hier ist also nur ein Versuch, das Ereignis und den Umgang damit ein wenig in den Zusammenhang zu stellen.
17.07.2024 19:58
Kreml zu Dudas Kriegs-Prognose: Teilen die Vorhersage nicht
Der polnische Präsident Duda meint, dass im Falle einer Niederlage der Ukraine ein Krieg zwischen Russland und dem Westen ausbrechen könnte. Der Kreml teilt derartige Prognosen nicht. Moskau betonte wiederholt, dass es nicht in einen Krieg gegen die NATO ziehen wolle.
17.07.2024 19:31
Donald Trump Jr.: Attentatsversuch veränderte meinen Vater
Donald Trump wird "sein Bestes tun", um seine Botschaft nach seiner Begegnung mit dem Tod "zu mäßigen", hat sein Sohn gesagt. Der ehemalige US-Präsident kam am Samstag beinahe ums Leben, als eine Kugel nur wenige Millimeter von seinem Schädel entfernt vorbeiflog. Die Kugel streifte sein Ohr und führte zu Blutverlust.
17.07.2024 19:01
Umfrage: BSW in Brandenburg fast gleichauf mit SPD und CDU – AfD stärkste Kraft
Die Umfragewerte des "Bündnis Sahra Wagenknecht" in Brandenburg steigen weiter: Mittlerweile befindet sich das BSW knapp zwei Monate vor den Landtagswahlen fast gleichauf mit den "Volksparteien" SPD und CDU. Stärkste Kraft bleibt weiterhin die AfD.
17.07.2024 18:27
Reuters: Deutschland will Militärhilfe für die Ukraine halbieren
Gemäß dem Entwurf für den deutschen Haushalt 2025 wird die Militärhilfe für die Ukraine um 50 Prozent gestrichen. Damit wolle Deutschland sein Haushaltsdefizit in den Griff bekommen. Das berichtet Reuters unter Berufung auf den Haushaltsentwurf.
17.07.2024 18:05
Bloomberg: EPG plant "Antwort auf Moskaus Einflussnahme auf Wahlen"
Mehr als 40 Staats- und Regierungschefs treffen sich am Donnerstag in Großbritannien. Man will Belege für russische Desinformationskampagnen vorlegen und Gegenmaßnahmen besprechen. Russland wird beschuldigt, Wahlen in Europa und in den USA zu manipulieren.
17.07.2024 17:50
Schock-Umfrage für Joe Biden: Große Mehrheit der Demokraten will seinen Rückzug
Eine Umfrage unter Mitgliedern der demokratischen Partei brachte eine herbe Niederlage für US-Präsident Joe Biden zutage. Etwa 66 Prozent der Demokraten sind dafür, dass Biden seine Bewerbung zurückzieht und ein anderer Kandidat gefunden werden muss.
17.07.2024 17:27
Eingeleitet vom Attentatsversuch: Die gefährlichsten Wochen des Jahrhunderts
Dass die US-Wahl jetzt entschieden scheint, beruhigt nur auf den ersten Blick. Denn die Phase, in der ein Maximum an Irrationalität zu erwarten ist, hat sich jetzt auf das kommende Halbjahr ausgedehnt. Die Panik, die rund um Biden entsteht, ist gefährlich.
17.07.2024 17:06
Nach der Wahl: Trump könnte die Konfrontation mit China zurückfahren
Die große Frage, die sich viele derzeit stellen, lautet: Wie könnte die künftige Außenpolitik einer US-Regierung unter Trump beschaffen sein? Es gibt jetzt Hinweise darauf, dass Trump in Bezug auf China zwar wirtschaftlich, aber nicht militärisch auf Konfrontation setzt.
17.07.2024 16:47
Russland: Drohne erstmals via Weltraumsatellit gesteuert
Russische Fachleute haben erstmals Tests zur Steuerung eines unbemannten Fluggeräts via Satellit durchgeführt. Nach Angaben der Raumfahrtbehörde Roskosmos wird die Technologie künftig für die Drohnenortung gefragt sein, wenn keine andere Funkverbindung vorhanden ist.
17.07.2024 16:25
Kommandeur der Spezialeinheit Achmat: Krieg könnte bis Ende 2024 beendet werden
Apti Alaudinow, der Kommandeur der tschetschenischen Spezialeinheit Achmat, zeigt sich zuversichtlich, dass die Militäroperation in der Ukraine bis Ende 2024 beendet werden kann. Laut Alaudinow ist sich Kiew darüber im Klaren, dass "der Krieg bereits verloren ist".
17.07.2024 16:06
UBS verliert gegen Georgiens mächtigsten Mann
Der Milliardär Bidsina Iwanischwili hat einen bedeutenden rechtlichen Sieg gegen die UBS in Singapur errungen, obwohl die Bank auf eine Reduktion der Zahlung hofft.
17.07.2024 15:49
Telefonat zwischen Trump und Kennedy Jr. geleakt: Es ging auch um Corona-Impfungen
Aus einem Telefonat zwischen Donald Trump und Robert F. Kennedy Jr. wurden Gesprächsteile geleakt und veröffentlicht. Sie sprachen dabei über eine Kooperation im Falle von Trumps Wahlsieg und über die Gefahr von Kinderimpfungen. Kennedy entschuldigte sich bei Trump für den Leak.
17.07.2024 15:28
Medienbericht: Spahn erhöhte willkürlich auf Steuerzahlerkosten die Einkaufspreise von Masken
Der F.A.Z. vorliegende interne E-Mails des BMG belegen, dass der vormalige Gesundheitsminister Spahn eigenständig die ausgerufenen Einkaufspreise seiner Behörde für "Corona-Masken" um rund 50 Prozent erhöhte. Die Unterlagen erhielt die F.A.Z.-Redaktion ausgehend von einem Gespräch mit Spahn-Nachfolger Lauterbach.
17.07.2024 15:10
FIFA eingeschaltet: Französischer Fußballverband wirft argentinischen Spielern Rassismus vor
Der argentinische Nationalspieler Enzo Fernández postete nach dem Gewinn der Copa América 2024 ein Video, das ihn und seine Mannschaftskollegen beim Feiern zeigt – in dem Video verhöhnen die Argentinier französische Spieler wegen ihrer Herkunft.
17.07.2024 14:51
Kamikaze-Drohnenboote im Einsatz: Huthi veröffentlichen Video von Angriff auf Tanker im Roten Meer
USA verlegen erneut einen Flugzeugträger in die Region. Zugleich intensivieren Huthi ihre Angriffe auf Öltanker im Roten Meer. Sie haben offenbar erneut ein Schiff mit Verbindung zu einer israelischen Firma ins Visier genommen.
17.07.2024 14:34
"Lasst uns anfangen" – Russland macht multipolare Weltordnung zum Thema im UN-Sicherheitsrat
Auf Einladung und unter dem Vorsitz der Russischen Föderation diskutierte der UN-Sicherheitsrat über die Weltordnung. Die Debatte offenbarte einmal mehr den Riss in der internationalen Staatengemeinschaft. Der Globale Süden lehnt die sogenannte "regelbasierte Ordnung" als ungerecht ab. Ungarn distanziert sich zunehmend vom kollektiven Westen.
17.07.2024 14:14
Sacharowa: Westen erkundet Möglichkeiten für Gespräche mit Russland
Vertreter der westlichen Länder sondieren, wie die Chancen für Ukraine-Verhandlungen mit Moskau stehen, gibt die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa bei Radio Sputnik bekannt. Sie seien jedoch nicht imstande, dies offen auszusprechen.
17.07.2024 13:56
Szijjártó: EU-Drohungen werden Ungarn nicht zu Verzicht auf Friedensmission zwingen
Ungarns Außenminister Szijjártó erklärt, sein Land werde die Friedensmission zur Beilegung des Ukraine-Konflikts fortsetzen. Weder die Drohungen der EU-Leitung, noch die Weigerung, mit Budapest zu verhandeln, würden Ungarn dazu zwingen, diese aufzugeben.
17.07.2024 13:24
Secret-Service-Chefin zum Trump-Attentat: Das Dach war zu schräg
Der erste Adressat für alles, was bei der Absicherung der Veranstaltung von Donald Trump am vergangenen Samstag nicht ordnungsgemäß funktioniert hat, ist der Secret Service die für Personenschutz zuständige Behörde. Deren Chefin Kimberly Cheatle argumentiert sehr seltsam.
17.07.2024 12:58
Schnauze voll von LGBT: Elon Musk zieht seine Unternehmen aus Kalifornien ab
Ein neues Gesetz in Kalifornien verbietet Schulpersonal, Eltern mitzuteilen, ob sich ihre Kinder als LGBT-Personen identifizieren. Elon Musk verkündet deswegen die Verlegung seiner Unternehmen SpaceX und X (ehemals Twitter) von Kalifornien nach Texas.
17.07.2024 12:38
"Verbrecherische Kriegsführung" – FSB veröffentlicht Aussagen eines Wehrmachtsgenerals
Anlässlich des 80. Jubiläums der erfolgreichsten sowjetischen Offensive im Zweiten Weltkrieg veröffentlicht der FSB damit zusammenhängende Dokumente. Das Verhörprotokoll eines Wehrmachtsgenerals gibt einen Einblick in die Kriegsverbrechen der Wehrmacht auf dem Gebiet der Sowjetunion.
17.07.2024 12:20
Bericht: Iran soll Anschlag auf Trump geplant haben
Iran soll laut US-Berichten einen Anschlag auf Ex-Präsident Trump geplant haben – Teheran dementiert. Iran hatte wiederholt Rache für die Ermordung Soleimanis geschworen. Donald Trump hat kürzlich ein Attentat überlebt.
17.07.2024 11:51
Gericht: EU-Kommission gab zum Impfstoffkauf zu wenige Informationen preis
Während der Corona-Krise hatte die EU-Kommission Dokumente zur Beschaffung von Impfstoffen unter Verschluss gehalten. Das war nicht rechtens, hat der europäische Gerichtshof nun befunden.
17.07.2024 11:19
Biden lehnt zusätzliche Debatte mit Trump ab
Noch vor dem Attentat auf ihn hatte Trump dem US-Präsidenten kurzfristig eine weitere TV-Debatte angeboten. Am Dienstag lehnte Biden diesen Vorschlag im Rahmen eines NBC-Interviews ab. Er werde in dem vereinbarten zweiten TV-Duell im September mit Trump debattieren.
17.07.2024 11:16
"Opération Trampolin"– Elfenbeinküste benennt Terrorübung zu Ehren von Baerbock
Annalena Baerbock befindet sich mal wieder im Ausland, diesmal als Kontrolleurin der finanzierten Terrorbekämpfung in der Sahel-Zone. Bei der Vorführung der Ergebnisse der deutschen Ausbildungsmission vor Ort ehrte die "Akademie zur Terrorismusbekämpfung" die Außenministerin durch eine spezielle Namensgebung der präsentierten Übung.
17.07.2024 10:42
Neue Ballons mit Flugblättern machen Pjöngjang wütend: Seoul muss mit Konsequenzen rechnen
Nordkorea hat am Dienstagmorgen an seiner südlichen Grenze und in einigen inneren Gebieten erneut Ballons mit Flugblättern aus Südkorea entdeckt. Am selben Tag kam eine Warnung aus Pjöngjang. Kim Jong-uns Schwester Yo-jong drohte dem Nachbarland "grausige" Konsequenzen an.
17.07.2024 10:18
Debatte um E-Scooter in Russland – kommt ein Verbot?
Nach der Einführung von Bußgeldern und einem Tempolimit könnten E-Scooter in Russland gänzlich verboten werden. Das Vorhaben sorgt seit langem für heftige Diskussionen. Dabei erfreuen sich E-Scooter immer größerer Beliebtheit.
17.07.2024 08:58
Faeser und das Compact-Verbot: Von der Enteignung bis zur Reichsschrifttumskammer
Kann man sie nicht in eine Zelle sperren und dann vier Semester Vorlesungen zur NS-Rechtsgeschichte in Dauerschleife laufen lassen? Nein, kann man nicht. Nancy Faeser nähme so etwas nur zur Anregung. Inzwischen mit einer Radikalität, dass einem der Atem stockt.
17.07.2024 08:00
Diese EM möchte man lieber schnell wieder vergessen
Europas Fußballfunktionäre haben es nicht geschafft, den Slogan "Fußball verbindet" mit Leben zu füllen. Türken und Serben werden dies bestätigen. Die UEFA hat die Suspendierung Russlands mit Bravour gemeistert, war aber nicht in der Lage, ihr eigenes europäisches Haus in Ordnung zu halten.
17.07.2024 07:00
Frankreich: Macron nimmt Attals Rücktritt an
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat jetzt offenbar – entgegen anfänglicher Weigerung – den Rücktritt "seiner" Regierung unter Führung von Gabriel Attal doch angenommen. Das berichten französische Medien am Dienstagabend unter Berufung auf den Élysée-Palast.
16.07.2024 22:12
Politico: EU-Abgeordnete wollen Ungarn das Stimmrecht entziehen
Mehrere EU-Abgeordnete fordern, ein Artikel-7-Verfahren gegen Ungarn einzuleiten und dem Land das Stimmrecht zu entziehen. Grund dafür ist die Friedensmission des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, die einigen Personen in Brüssel sauer aufgestoßen ist.
16.07.2024 21:52
Russland fordert Google auf, gesperrte YouTube-Accounts wiederherzustellen
Russland wirft der Videoplattform YouTube Zensur vor und fordert die Freischaltung von mehr als 200 Kanälen, die in den vergangenen Jahren gesperrt wurden. Nach Ansicht der Medienaufsichtsbehörde verstoßen die Maßnahmen gegen die Prinzipien der Informations- und Meinungsfreiheit.
16.07.2024 21:35
Rainer Rupp: Neuer iranischer Präsident mit erfrischender Erklärung
Der neu gewählte iranische Präsident Massud Peseschkian wurde im Westen mit verhaltener Begeisterung als ein pro-westlicher-Reformer gefeiert. Die Freude verschwand schnell, nachdem Peseschkian eine deutliche Erklärung zu seinen außenpolitischen Prioritäten abgegeben hatte.
16.07.2024 21:21
Absolution des Tötens – Asow-Brigade stellt grausames Video ins Netz, Moskau reagiert
Was ist zu tun, wenn Gespräche über die Beendigung des Konflikts in und um die Ukraine zunehmen? Man stellt eine brutale Hinrichtungsszene ins Netz und heizt damit die Tötungsspirale weiter an. Wem nützt es? Ein Versprechen des Asow-Kommandeurs in englischer Sprache zeigt es.
16.07.2024 21:03
Angriffe auf Ziele in Russland: Selenskij spricht von "positiven Signalen" aus dem Westen
Die ukrainische Führung drängt seit langem auf den Einsatz weitreichender westlicher Waffen, um Ziele auf dem russischen Territorium zu treffen. Die Verbündeten erteilen die Erlaubnis nicht. Nun sieht Wladimir Selenskij "positive Signale" hinsichtlich dieser Frage, berichtet Politico.
16.07.2024 20:42
Die Autokratin: Ursula von der Leyens Führungsstil der Demokratieverachtung
Von der Leyen ist noch nicht wiedergewählt, legt aber bereits die künftige EU-Politik fest. Sie will die Ratspräsidentschaft Ungarns boykottieren, denn Orbán setzt sich für Frieden ein. Die EU unter ihr steht weder für Frieden noch für Demokratie, sondern für die Wende zur Autokratie.
16.07.2024 20:06
Bericht: Washington besorgt über mögliche Weitergabe von US-Waffendaten durch Moskau an Peking
Die Biden-Administration ist aufgefordert offenzulegen, ob Russland Informationen über US-Waffen mit China teilt, schreibt die Nachrichtenagentur Reuters. Es geht um russische Entwicklungen zur Bekämpfung bestimmter US-Waffen, die Washington an Kiew liefert.
16.07.2024 19:44
Reaktorblock am AKW Rostow aufgrund von Fehlfunktion abgeschaltet
Am Atomkraftwerk Rostow im Süden Russlands ist ein Reaktorblock vom Netz abgeschaltet worden. Grund dafür ist laut offiziellen Mitteilungen eine Fehlfunktion des Turbogenerators. In mehreren Regionen kommt es zu Störungen bei der Stromversorgung.
16.07.2024 19:17
Superautobahn zwischen Moskau und Sankt Petersburg komplett: Putin eröffnet zwei neue Abschnitte
Der Autobahnbau in Russland geht weiterhin in hohem Tempo voran. Am Dienstag eröffnete Wladimir Putin zwei neue Abschnitte. Einer davon komplettiert die Autobahn von Moskau nach Sankt Petersburg. Inzwischen ist es möglich, von Sankt Petersburg nach Kasan zu fahren, ohne die Autobahn zu verlassen.
16.07.2024 18:52
RAND-Analystin offenbart US-Endziel in Ukrainekrieg
Eine hochrangige RAND-Mitarbeiterin hat die wahren Ziele der USA in der Ukraine verdeutlicht. Unter anderem erklärte sie: "Wenn wir uns auf einen möglichen zukünftigen Konflikt mit China vorbereiten, gibt es zwei Welten, in denen wir ihn austragen könnten."
16.07.2024 18:31
"Demütigung Deutschlands": Lawrow zur Stationierung von US-Atomwaffen
Russlands Außenminister Sergei Lawrow hat am Dienstag eine Rede vor dem UN-Sicherheitsrat in New York gehalten. In ihr ging er auch auf die vor kurzem bekannt gewordenen Pläne zur Stationierung von US-Atomwaffen großer Reichweite in Deutschland ein.
16.07.2024 18:11
Zum Compact-Verbot: Faeser, Deutschlands Marie-Antoinette
So etwas hat es in Deutschland schon lange nicht mehr gegeben: Innenministerin Faeser verbietet ein populäres Nachrichtenmagazin. Anders formuliert: So etwas wurde in Deutschland noch nie gebraucht. Die Herrschenden haben die Köpfe ihrer Untertanen offenbar nicht mehr sicher genug im Griff, wenn sie sich diese Blöße geben müssen.
16.07.2024 17:41
Moskau: An Organisation des Crocus-Terroranschlags waren auch russische Staatsbürger beteiligt
An der Organisation des Crocus-Terrorangriffs waren Menschen aus Zentralasien, Europa und auch aus Russland beteiligt, erklärt der Chef der russischen Finanzaufsichtsbehörde. Diese internationale Gruppe soll den Anschlag sorgfältig vorbereitet haben.
16.07.2024 17:22
Indien: Ukrainischer Botschafter wegen Selenskijs Äußerungen über Premierminister Modi einbestellt
Einem Medienbericht zufolge wurde am Montag in Neu-Delhi der ukrainischen Botschafter einbestellt. Der Grund dafür seien Äußerungen des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij über den jüngsten Russland-Besuch des indischen Premierministers Narendra Modi.
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